Österreichische Gemeindefinanzen: Keine nachhaltige Verbesserung

GemeindefinanzprognoseDie österreichischen Städte und Gemeinden haben große Anstrengungen unternommen, um ihre Finanzsituation in guter Lage zu halten. Der Überschuss der laufenden Gebarung hat mit rund 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2012 erstmals wieder einen Wert auf dem Niveau von 2007 erreicht. Berücksichtigt man die Inflation, ist jedoch ein realer Rückgang von rund zwölf Prozent zu verzeichnen. Ein leicht rückläufiger Trend ist auf Basis der aktuellen Prognosen zu den Ertragsanteilen bis 2017 zu erwarten. Dann wird sich der Saldo 1 real um ein Viertel unter dem Vor-Krisenniveau befinden. Aufgabenreformen im Bundesstaat sowie ein transparentes Transfersystem sind nicht in Sicht.

Die Analyse der Gemeindefinanzen 2012 zeigt grundsätzlich keine substanzielle Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden. Die Verbesserung im Bereich der laufenden Gebarung ist auf einen Einmaleffekt zurückzuführen, die Entlastungen im Umlagenbereich gehen mit Abzügen im Bereich der Ertragsanteile einher, die Finanzschulden verringern sich nur aufgrund von Ausgliederungen und einem damit verbundenen Anstieg der Haftungen. Schließlich ist auch beim Investitionsniveau ein langfristig negativer Trend erkennbar.

Details siehe KDZ-Newsmeldung >>