Das Jahr 2020 als erstes Pandemiejahr brachte für die Gemeinden deutliche Einschnitte bei wichtigen Einnahmequellen. Die nun endlich gesammelt vorliegenden Rechnungsabschlussdaten 2020 zeigen, dass neben dem kommunalen Investitionsprogramm des Bundes vor allem auch Umschichtungen bei den Transfers der Länder sowie Sparmaßnahmen bei den Gemeinden erfolgten, um die Gemeinden zu stabilisieren. 2021 konnte eine Verbesserung erzielt werden. Für eine nachhaltige mittelfristige Erholung braucht es jedoch nach wie vor grundlegende Reformen.
Einnahmenrückgänge konnten teils ausgeglichen werden
Für die Gemeinden zeigten sich 2020 aufgrund der Coronapandemie insbesondere zwei Herausforderungen auf der Einnahmenseite: Einerseits kam es zu einem markanten Rückgang der Gemeinde-Ertragsanteile um 9 Prozent gegenüber 2019, andererseits reduzierte sich das Kommunalsteueraufkommen um 5 Prozent. Die Einnahmen aus Gebühren und Leistungsentgelten, wo es auch zu Ausfällen und Aufschüben kam, konnten hingegen stabil gehalten werden.
Die genannten Einnahmenrückgänge konnten vor allem durch zwei Maßnahmen zum Teil aufgefangen werden. Zum einen erhöhten sich die Einzahlungen aus Transfers von Trägern des öffentlichen Rechts. Dies ist vorrangig auf Verschiebungen im Bereich der Gemeinde-Bedarfszuweisungen weg von Investitionszuschüssen hin zu Transfers zum Haushaltsausgleich zurückzuführen. Dies wurde notwendig, da die Anzahl an Abgangsgemeinden 2020 markant anstieg. Ergänzend gab es in einzelnen Bundesländern auch zusätzliche Mittel aus Landesmitteln für die Gemeinden. Zum anderen trugen insbesondere... [weiterlesen auf www.kdz.or.at]