Finanzdaten aus dem öffentlichen Sektor in Österreich.
Die jährliche Datenlieferung der Statistik Austria ist eingetroffen und wurde auf Offenerhaushalt.at hochgeladen. Es stehen nun für alle Gemeinden die Finanzdaten der Rechnungsabschlüsse 2018 zur Verfügung.
Die Voranschläge (z. B: VA 2019) müssen von den Gemeinden selbst hochgeladen werden.
Neben den derzeit 7 Städten, die am "Subventions-Checker" teilnehmen, bestellen auch immer mehr Gemeinden den digitalen Förder und Transferbericht!
Bereits 12 Gemeinden haben diese Darstellungsart freigeschaltet, es kommen laufend neue Anfragen hinzu. Wenn auch Ihre Gemeinde teilnehmen möchte, kann die Bestellung über das Bestellformular erfolgen.
Um den digitalen Förder- und Transferbericht kennenzulernen, sehen Sie sich am besten einen der bereits verfügbaren an:
Neben der Bestellung ist seitens der Gemeinde nur erforderlich, den jeweiligen Gemeinde-GHD auf Offenerhaushalt.at hochzuladen, da die Auswertung auf den sog. "6-Steller" zurückgreift.
Am 17.04.2019 informierte der Österreichische Städtebund (Präsident, Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und Generalsekretär Dr. Thomas Weninger, MLS) gemeinsam mit dem KDZ (Geschäftsführer Mag. Peter Biwald) über die Gemeindefinanzen.
Insgesamt zeigen sich erneut stabile Gemeindefinanzen. Die dynamischen Steigerungen bei den Umlagen konnten von den Gemeinden durch Einsparungen und zusätzliche Einnahmen ausgeglichen werden. Mit einem Anteil von 29 Prozent an den öffentlichen Investitionen tragen die Gemeinden wesentlich zum Erhalt und Ausbau der öffentlichen Infrastruktur bei. Vor allem mit einer fehlenden Gegenfinanzierung der Steuerreform und der ausständigen Pflegefinanzierung bestehen nicht unwesentliche Risiken für die Zukunft.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des KDZ >>
St. Pölten und Klosterneuburg präsentieren Förderungen und Transfers öffentlich und leicht verständlich.
Was geschieht mit öffentlichen Geldern? St. Pölten und Klosterneuburg zeigen sich als Pilotstädte, die ihre Förderungen und Transfers automatisch transparent veröffentlichen. Die zwei Städte setzen einen wichtigen Schritt in Richtung Transparenz. Umgesetzt und sichtbar gemacht werden die Daten auf der Plattform Offenerhaushalt.at.
In diesem Pressegespräch am 13. 2. in Wien wurden die neuen Darstellungen vorgestellt.
Der bereits seit Jahren etablierte "Subventions-Checker" ermöglicht zwar eine noch detailliertere Darstellung, setzt allerdings voraus, dass die teilnehmenden Gemeinden neue Daten zusammenstellen und hochladen. Für den neuen "digitalen Förder- und Transferbericht" müssen keine zusätzlichen Daten hochgeladen werden, es genügt, wenn die teilnehmende Gemeinde den eigenen Rechnungsabschluss hochgeladen hat. Dadurch stehen weitergehende Daten zur Verfügung, die im digitalen Förder- und Transferbericht automatisch ausgewertet werden.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website des KDZ >>
Im Februar 2019 ist es nun endlich soweit: Wir haben die 50-Prozent-Marke überschritten! Somit haben mehr als die Hälfte aller Gemeinden Österreichs die Freischaltung Ihrer Finanzdaten auf Offenerhaushalt.at vorgenommen.
Vorbild sind immer noch die oberösterreichischen Gemeinden mit fast 80%, gefolgt von niederösterreichischen mit nun 60% und Salzburger Gemeinden mit über 55%. Schlusslichter sind Gemeinden in der Steiermark und Tirol mit gerade einmal einem Viertel. Ein Blick auf die Größenklassen zeigt, dass alls Gemeinden über 20.000 Einwohner dabei sind und es vor allem bei ganz kleinen Gemeinden bis 2.000 EinwohnerInnen noch das meiste Potenzial gibt.
Aus den Zugriffszahlen von Offenerhaushalt.at erfährt man, dass
Mit der Stadt Innsbruck veröffentlicht eine weitere Landeshauptstadt ihre Subventionen transparent auf Offenerhaushalt.at
„Wir arbeiten als öffentliche Verwaltung mit Steuergeldern. Transparent darzustellen wen und was wir subventionieren ist ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu festigen“, erklärt Bürgermeister Georg Willi.
Auf der Seite haben österreichische Gemeinden sowie BürgerInnen die Möglichkeit, einen Überblick über ihre Finanzen zu erhalten. Die Stadt Innsbruck listet dort laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck sowie Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck entsprechend dem Tiroler Fördertransparenzgesetz des Amtes der Tiroler Landesregierung und der Innsbrucker Subventionsordnung. Dabei werden für Subventionen über 1.000 Euro Gesamtfördersumme im Jahr sowohl die FörderempfängerInnen als auch der Verwendungszweck und die Höhe angegeben. Die unterschiedlichen Subventionen in verschiedenen Kategorien werden grafisch anschaulich aufbereitet und bereitgestellt bzw. auch tabellarisch dargestellt.
Am 14. 12. wird Offenerhaushalt.at in der Session "Monitoring, Evaluation and Reporting" vorgestellt.
Performance Management ist immer öfter ein anerkannter Bestandteil in den Steuerungssystemen des öffentlichen Sektors. Gleichzeitig sind die Implementierungen dieser Steuerungssysteme durch die sich rasant entwickelnden technologischen Möglichkeiten herausgefordert und die Instrumente haben im Zuge der steigenden Ansprüche ihr Potenzial und ihren Nutzen zu entfalten und zu beweisen. Dementsprechend bilden wirkungsorientierte Steuerungssysteme der Nationalstaaten Europas mit ihren Gemeinsamkeiten, Unterschieden und Herausforderungen den thematischen Schwerpunkt der Veranstaltung.
Mit LGBl. Nr. 34/2018 wurde das Vorarlberger Gemeindegesetz in wesentlichen Punkten geändert. Die Novelle tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Der Vorarlberger Gemeindeverband inforimiert die Gemeinden vom Rundschreiben 22/2018 vom 14. November 2018 über diese Änderungen:
"Der von der Gemeindevertretung beschlossene Voranschlag ist ohne unnötigen Aufschub auf der Homepage der Gemeinde im Internet zu veröffentlichen; schützenswerte personenbezogene Daten sind ausgenommen (§ 73 Abs. 5 GG). In den Erläuterungen wurde dazu festgehalten, dass sich eine Verpflichtung zur Veröffentlichung des Voranschlages bereits aus Art. 12 Abs. 1 des Österreichischen Stabilitätspakts ergibt. Die nunmehrige Regelung dient der Klarstellung der bereits bestehenden Verpflichtung."
Quelle: Rundschreiben 22/2018 des Vorarlberger Gemeindeverbands vom 14. November 2018
Auch die Länder Niederösterreich und Kärnten haben bereits eine ensprechende Formulierungen in die jeweiligen Gesetze aufgenommen. Näheres zu den Veröffentlichungsverpflichtungen >>
Für Gemeinden bedeutet das, dass durch drei einfache Schritte den gesetztlichen Verpflichtungen nachgekommen werden kann:
Am Beispiel der Stadt Feldkirch kann gezeigt werden, wie es geht:
Der vierte jährlich erscheinende "Open Data Maturity in Europe Report" hebt im Länderreport Österreich Offenerhaushalt.at als Best Practice hervor. Speziell hervorgehoben wird die Visualisierung "Wohin fließt der Steuereuro?"
Möglich wurde diese Erwähnung insbesondere, weil Data.gv.at dankenswerterweise seit ca. einem Jahr die auf Offenerhaushalt.at veröffentlichten Daten harvested und wir seither mit über 17.000 Datensätzen der mit Abstand größte Dateneinbringer sind. (Wir haben berichtet.)
Die Kommunalforen 2018 stehen ganz im Zeichen der Kommunalen Haushaltsreform und dienen kommunalen VerantwortungsträgerInnen zum intensiven Erfahrungsaustausch. Auf der Agenda stehen die Gemeindefinanzen 2020 – Was zeigen der neue Voranschlag und Rechnungsabschluss?
Die Tagung wird gemeinsam von Bank Austria, KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung, Österreichischer Städtebund und Österreichischer Gemeindebund veranstaltet.
Nähere Infos auf der Website des KDZ >>
