Offener Haushalt News

 

Stadt Innsbruck veröffentlicht Subventionen

Mit der Stadt Innsbruck veröffentlicht eine weitere Landeshauptstadt ihre Subventionen transparent auf Offenerhaushalt.at

„Wir arbeiten als öffentliche Verwaltung mit Steuergeldern. Transparent darzustellen wen und was wir subventionieren ist ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu festigen“, erklärt Bürgermeister Georg Willi.

Auf der Seite haben österreichische Gemeinden sowie BürgerInnen die Möglichkeit, einen Überblick über ihre Finanzen zu erhalten. Die Stadt Innsbruck listet dort laufende Transferzahlungen an private Organisation ohne Erwerbszweck sowie Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck entsprechend dem Tiroler Fördertransparenzgesetz des Amtes der Tiroler Landesregierung und der Innsbrucker Subventionsordnung. Dabei werden für Subventionen über 1.000 Euro Gesamtfördersumme im Jahr sowohl die FörderempfängerInnen als auch der Verwendungszweck und die Höhe angegeben. Die unterschiedlichen Subventionen in verschiedenen Kategorien werden grafisch anschaulich aufbereitet und bereitgestellt bzw. auch tabellarisch dargestellt.

 

14. 12. - Performance Management im Wandel

Am 14. 12. wird Offenerhaushalt.at in der Session "Monitoring, Evaluation and Reporting" vorgestellt.

Performance Management ist immer öfter ein anerkannter Bestandteil in den Steuerungssystemen des öffentlichen Sektors. Gleichzeitig sind die Implementierungen dieser Steuerungssysteme durch die sich rasant entwickelnden technologischen Möglichkeiten herausgefordert und die Instrumente haben im Zuge der steigenden Ansprüche ihr Potenzial und ihren Nutzen zu entfalten und zu beweisen. Dementsprechend bilden wirkungsorientierte Steuerungssysteme der Nationalstaaten Europas mit ihren Gemeinsamkeiten, Unterschieden und Herausforderungen den thematischen Schwerpunkt der Veranstaltung.

Vorarlberger Gemeindegesetz schreibt Veröffentlichungspflicht vor

Mit LGBl. Nr. 34/2018 wurde das Vorarlberger Gemeindegesetz in wesentlichen Punkten geändert. Die Novelle tritt mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Der Vorarlberger Gemeindeverband inforimiert die Gemeinden vom Rundschreiben 22/2018 vom 14. November 2018 über diese Änderungen:

"Der von der Gemeindevertretung beschlossene Voranschlag ist ohne unnötigen Aufschub auf der Homepage der Gemeinde im Internet zu veröffentlichen; schützenswerte personenbezogene Daten sind ausgenommen (§ 73 Abs. 5 GG). In den Erläuterungen wurde dazu festgehalten, dass sich eine Verpflichtung zur Veröffentlichung des Voranschlages bereits aus Art. 12 Abs. 1 des Österreichischen Stabilitätspakts ergibt. Die nunmehrige Regelung dient der Klarstellung der bereits bestehenden Verpflichtung."
Quelle: Rundschreiben 22/2018 des Vorarlberger Gemeindeverbands vom 14. November 2018

Auch die Länder Niederösterreich und Kärnten haben bereits eine ensprechende Formulierungen in die jeweiligen Gesetze aufgenommen. Näheres zu den Veröffentlichungsverpflichtungen >>

Für Gemeinden bedeutet das, dass durch drei einfache Schritte den gesetztlichen Verpflichtungen nachgekommen werden kann:

  1. Teilnahme an Offenerhaushalt.at (kostenlos, Freischaltung der Darstellungen durch den/die BürgermeisterIn)
  2. Verlinkung von der Gemeindewebsite auf die Seite der Gemeinde auf Offenerhaushalt.at
  3. Upload des Voranschlages nach Beschlussfassung (Upload des GHD-Datenträgers)

 

 

 

Am Beispiel der Stadt Feldkirch kann gezeigt werden, wie es geht:

  • Auf der Website der Stadt in an prominenter Stelle der Link zu Offenerhaushalt.at angebracht: https://www.feldkirch.at/leben/abteilungen/detail-abteilung/rechnungswesen/
    Zusätzlich sind die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse auf der Website der Stadt als PDF-Dokumente veröffentlicht.
  • Dadurch, dass die Stadt regelmäßig die Voranschläge als GHD-Daten auch auf Offenerhaushalt.at hochlädt, kommt sie ihren Veröffentlichungspflichten nach. Denn mit dem Upload der GHD-Datenträger stehen die Daten dann auch in maschinenlesbarem Format (CSV-File) zur Verfügung, rechts bei "Verfügbare Finanzdaten": https://www.offenerhaushalt.at/gemeinde/feldkirch

 

Wir sind Best Practice laut EU-Studie

Der vierte jährlich erscheinende "Open Data Maturity in Europe Report" hebt im Länderreport Österreich Offenerhaushalt.at als Best Practice hervor. Speziell hervorgehoben wird die Visualisierung "Wohin fließt der Steuereuro?"

Möglich wurde diese Erwähnung insbesondere, weil Data.gv.at dankenswerterweise seit ca. einem Jahr die auf Offenerhaushalt.at veröffentlichten Daten harvested und wir seither mit über 17.000 Datensätzen der mit Abstand größte Dateneinbringer sind. (Wir haben berichtet.)

Kommunalforum 2018: Kommunale Haushaltsreform

Die Kommunalforen 2018 stehen ganz im Zeichen der Kommunalen Haushaltsreform und dienen kommunalen VerantwortungsträgerInnen zum intensiven Erfahrungsaustausch. Auf der Agenda stehen die Gemeindefinanzen 2020 – Was zeigen der neue Voranschlag und Rechnungsabschluss?

Die Tagung wird gemeinsam von Bank Austria, KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung, Österreichischer Städtebund und Österreichischer Gemeindebund veranstaltet.

Nähere Infos auf der Website des KDZ >>

 

Daten der Rechnungsabschlüsse 2017 sind online

Ab sofort stehen die Daten der Rechnungsabschlüsse 2017 auf Offenerhaushalt.at zur Verfügung. Für Gemeinen, die bereits selbständig ihre  Rechnungsabschlüsse hochgeladen haben,werden diese verwendet, für alle anderen stehen nun ebenfalls die Daten für 2017 zur Verfügung.

Auch der Quicktest auf der Startseite wird nun basierend auf  den Zahlen von 2017 angezeigt.

Bonitätsranking der Top- 250-Gemeinden

Das Bonitätsranking der Top-250-Gemeinden in Österreich ist ab sofort in der Sonderausgabe public 2018 nachzulesen. Das KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung hat die Analyse erstellt und public bei den Auswertungen unterstützt.

Bewertet wird anhand des KDZ Quicktest. Die Top-Ten-Gemeinden sind

  1. Pfaffing, OÖ
  2. Sankt Johann im Pongau, S
  3. Grän, T
  4. Hüttau, S
  5. Langkampfen, T
  6. Elsbethen, S
  7. Dorfgastein, S
  8. Stummerberg, T
  9. Sattledt, OÖ
  10. Hausleiten, NÖ

Addendum berichtet über Transparenz in Gemeindefinanzen

Am Österreichischen Städtetag 2018 hat uns die Addendum-Redaktion besucht, um uns Fragen zu Transparenz in Gemeindefinanzen zu stellen. Anbei ein paar Ergänzungen zum Beitrag von Addendum:

  • Beim angesprochenen File, das in jeder Gemeinde verfügbar ist, handelt es sich um den sog. "GHD" (Gemeinde-Haushalts-Datensatz), der von der Statistik Austria spezifiziert wird und von jeder Gemeindefinanzanwendung geliefert werden kann. Da dieser Datensatz nicht sehr einfach weiterzuverarbeiten ist, können die an Offenerhaushalt.at teilnehmenden Gemeinden diesen hochladen und wir konvertieren das Textfile in ein einfacher weiterzuverarbeitendes CSV (Tabellenformat).
  • Der GHD enthält den Rechnungsabschluss und Voranschlag der jeweiligen Gemeinde. Daraus lässt sich ablesen, welche Transfers eine Gemeinde für Sport und Kultur in einem Jahr insgesamt ausgibt. Darin sind die Förderungen und Tranfers zwischen Gemeinden, Ländern und Bund enthalten. Die einzelnen Förderempfänger sind aber darin nicht enthalten, da es keine Einzelbuchungen sind, sondern die Kontenübersicht.
  • Daher gibt es eine spezielle Darstellung der Transfers, Förderungen und Subventionen, die allerdings derzeit nur für einige erste Städte verfügbar ist. Für diese Darstellung müssen die teilnehmenden Städte zusätzliche Daten über die einzelnen Förderungen aufbereiten und auf Offenerhaushalt.at hochladen.

Kontierungsleitfaden für Gemeinden

Der Kontierungsleitfadens für Gemeinden und Gemeindeverbände gilt als Standardwerk des KDZ und sollte in keiner Finanzabteilung fehlen!

Er wurde nun in einer aktualisierten und erweiterten Version herausgebracht und beinhaltet bereits das neue Haushaltsrecht inklusive der im Jänner 2018 veröffentlichten Novelle zur VRV 2015. Der Kontierungsleitfaden 2018 wird wie auch bisher eine umfassende Beschreibung der Unterabschnitte und Kontengruppen jeweils inklusive eines Stichwortverzeichnisses enthalten.

Neben diesen Inhalten wird es erstmals auch Buchungsbeispiele für laufende Haushaltsbuchungen und Abschluss- und Überleitungsbuchungen geben. Die Beispiele sollen dabei helfen, die neue Buchungslogik und ihre Auswirkungen auf die Haushalte besser zu verstehen.

Der Kontierungsleitfaden kann beim KDZ bestellt werden. Zum Bestellformular >>